Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (“AGB”)

1.    Allgemeine Informationen

1.1.       Die Refurbed Marketplace GmbH („refurbed“) betreibt unter www.refurbed.at sowie allen dazugehörigen Subdomains eine Internetplattform („Plattform“), auf der generalüberholte Produkte sowie sonstige Leistungen („Produkte“) von Verkäufern („Händlern“) angeboten und verkauft und von Kund:innen („Kund:innen“) erworben werden können. Kund:innen können sowohl Verbraucher:innen als auch Unternehmer:innen sein. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2.       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Plattform und gelten für jede natürliche oder juristische Person, die die Plattform in irgendeiner Form nutzt, sei es als Besucher:in oder Kund:in (gemeinsam: „Nutzer:innen“).

1.3.       refurbed stellt lediglich die technischen Rahmenbedingungen für den Abschluss von Verträgen zwischen Nutzer:innen und den jeweiligen Händlern über die Plattform („Kaufvertrag“) bereit. refurbed selbst ist nicht Vertragspartner dieser Kaufverträge. Vertragspartner jedes Kaufvertrags ist ausschließlich der jeweilige Händler, der im Rahmen des Bestellvorgangs vor Abgabe der Bestellung angegeben wird. Die Durchführung und Erfüllung des Kaufvertrags – einschließlich Lieferung, Gewährleistung, Rückabwicklung sowie sämtlicher sonstiger vertraglicher und gesetzlicher Pflichten – obliegt allein dem Händler. refurbed übernimmt insoweit keine eigenen Erfüllungspflichten oder Haftung, außer im Hinblick auf die eigenen Vermittlungs- und Serviceleistungen.

1.4.       Die Nutzung der von refurbed auf der Plattform bereitgestellten Internetdienste unterliegt ausschließlich den jeweils gültigen AGB, die unter https://www.refurbed.at/tos/ abrufbar sind. Bitte beachten Sie auch die Datenschutzerklärung unter https://www.refurbed.at/privacy/ sowie die rechtlichen Hinweise unter https://www.refurbed.at/rechtliche-hinweise/. Durch den Zugriff auf die Plattform oder deren Nutzung akzeptieren die Nutzer:innen die AGB und schließen mit refurbed einen Vertrag über die Nutzung der Plattform sowie über die von refurbed erbrachten Vermittlungs- und Serviceleistungen (Plattformnutzungsvertrag). Der separate Kaufvertrag über Produkte, die auf der Plattform angeboten werden, wird ausschließlich zwischen den Nutzer:innen und dem jeweiligen Händler zum Zeitpunkt der Abgabe und Annahme einer Bestellung geschlossen. refurbed ist nicht Vertragspartner dieser Kaufverträge.

1.5.       Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von diesen AGB oder sonstigen vertraglichen Vereinbarungen mit refurbed abweichen, gelten nur, wenn refurbed deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Gegenüber Unternehmer:innen bedarf eine solche Zustimmung der Schriftform.

1.6.       Die Refurbed Direct GmbH („refurbed Direct“) und die Refurbed Plus GmbH („refurbed Plus“) sind Teil der refurbed-Gruppe und agieren auf der Plattform als Händler für Add-ons und für das Trade-In-Programm (refurbed Direct) sowie als Versicherungsvermittlerin (refurbed Plus).

2.    Verfügbarkeit der Plattform

2.1.       refurbed stellt die Verfügbarkeit der Plattform so weit wie möglich unterbrechungsfrei sicher. Unterbrechungen, auf die refurbed keinen Einfluss hat – insbesondere notwendige und unaufschiebbare Wartungsarbeiten oder technische Störungen (z. B. Stromausfälle, Netzstörungen) – bleiben hiervon unberührt.

3.    Nutzer:innen

3.1.       Die Nutzung der Plattform durch natürliche Personen setzt uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit voraus. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen. Juristische Personen müssen über bevollmächtigte Vertreter handeln.

3.2.       Mit Abschluss des Bestellvorgangs bestätigen die Nutzer:innen, dass sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, über volle Geschäftsfähigkeit verfügen oder durch eine bevollmächtigte Vertretung handeln und sich der rechtlichen Konsequenzen einer Falschangabe bewusst sind.

4.    Bestellprozess

4.1.       Um den Bestellprozess zu starten, wählen die Nutzer:innen das gewünschte Produkt aus, klicken auf die Schaltfläche „Weiter“ und geben die für die Bestellung erforderlichen Informationen ein. Vor Betätigung der Schaltfläche „Bezahlen“ können die Eingaben jederzeit überprüft, korrigiert oder gelöscht werden. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browserfensters oder Nutzung der „Zurück“-Funktion abgebrochen werden.

4.2.       Vor Betätigung der Schaltfläche „Bezahlen“ werden die Nutzer:innen über die vom Händler bereitgestellten produktspezifischen Merkmale, den Gesamtpreis einschließlich aller Kosten, die gewählte Zahlungs- und Liefermethode sowie die für den Kaufvertrag geltenden Bedingungen informiert. Mit Betätigung der Schaltfläche „Bezahlen“ geben die Nutzer:innen ein verbindliches Kaufangebot ab, das über die Plattform an den Händler übermittelt wird. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen den Nutzer:innen und dem jeweiligen Händler zustande, sobald dieser das Angebot annimmt, in der Regel durch Bestellbestätigung. refurbed ist nicht Vertragspartner dieser Kaufverträge; über den Plattformnutzungsvertrag hinaus wird kein weiterer Vertrag mit refurbed geschlossen.

4.3.       Die Abwicklung des Bestellprozesses erfolgt durch den jeweiligen Händler. Die Bearbeitung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und zum Teil automatisiert. Nutzer:innen müssen daher sicherstellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang von E-Mails technisch gewährleistet ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

5.    Kundenkonto

5.1.       Nutzer:innen können jederzeit ein Kundenkonto („Kundenkonto“) auf der Plattform erstellen.

5.2.       Nutzer:innen sind verpflichtet, die Daten des Kundenkontos geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jeder Missbrauch oder eine sonstige unbefugte Nutzung durch Dritte ist refurbed unverzüglich nach Kenntniserlangung zu melden.

5.3.       Für eine schnelle und reibungslose Abwicklung wird empfohlen, Mitteilungen und Anfragen an refurbed oder den jeweiligen Händler über die auf der Plattform vorgesehenen Kommunikationsfunktionen zu übermitteln. Nutzer:innen können refurbed oder den Händler jedoch auch über andere gesetzlich vorgesehene Kommunikationswege kontaktieren.

6.    Verwaltung der Kundenkontos, Beendigung, Beschwerden

6.1.       Sofern dies infolge wiederholter oder erheblicher Vertragsverletzungen oder gesetzwidrigen Verhaltens sachlich gerechtfertigt ist, kann refurbed das betreffende Kundenkonto im Rahmen des Plattformnutzungsvertrags vorübergehend sperren. Das Recht von refurbed zur außerordentlichen Kündigung des Plattformnutzungsvertrags, einschließlich der damit verbundenen Löschung des Kundenkontos, bleibt unberührt, wenn eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses im Falle solcher Verstöße unzumutbar ist.

6.2.       refurbed informiert die Nutzer:innen zeitnah über eine Kontosperrung und teilt die hierfür maßgeblichen Gründe mit.

6.3.       Nutzer:innen können ihr Kundenkonto jederzeit durch Mitteilung in Textform (z. B. E-Mail) an refurbed löschen lassen.

6.4.       Nutzer:innen haben das Recht, gegen Maßnahmen, die auf Grundlage dieser AGB ergriffen wurden oder gegen sonstige mit der Plattform im Zusammenhang stehende Sachverhalte, Widerspruch einzulegen und jederzeit Beschwerden vorzubringen. Widersprüche und Beschwerden können per E-Mail an dsacompliance@refurbed.com gerichtet werden. refurbed prüft und beantwortet solche Widersprüche und Beschwerden im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften.

7.    Lieferung

7.1.       Die von den Nutzer:innen bestellten Produkte werden direkt durch den jeweiligen Händler geliefert. Die Lieferung erfolgt an die von den Nutzer:innen angegebene Lieferadresse.

7.2.       Die Händler sind verpflichtet, die Produkte ohne unnötigen Aufschub, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Abschluss des Kaufvertrags zu liefern. Soweit über die Plattform Angaben zu Versand oder Zustellung eines Produkts ein schnelleres Lieferdatum erkennen lassen, handelt es sich lediglich um unverbindliche Schätzungen, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Verpflichtung mit dem Händler vereinbart wurde.

7.3.       Bei Kaufverträgen zwischen einem Händler und einer Verbraucher:in gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Gefahrenübergang. Zur Transparenz wird darauf hingewiesen, dass die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung des Produkts grundsätzlich erst dann auf die Verbraucher:in übergeht, sobald das Produkt an sie oder an eine von ihr benannte, vom Beförderer verschiedene Person oder an einen von ihr bestimmten Ablageort abgeliefert wird. Hat jedoch die Verbraucher:in den Beförderungsvertrag eigenständig geschlossen oder initiiert, ohne dabei eine vom jeweiligen Händler angebotene Versandmöglichkeit zu nutzen, geht die Gefahr bereits mit der Übergabe des Produkts an den Beförderer auf die Verbraucher:in über. Soweit zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Rechts am Wohnsitz der Verbraucher:in günstigere Regelungen vorsehen, haben diese Vorrang.

7.4.       Nutzer:innen werden gebeten, dem jeweiligen Händler Transportschäden unverzüglich nach Erhalt des Produkts zu melden.

7.5.       Erhalten Nutzer:innen ein leeres Paket, können sie den weiteren Prozess beschleunigen, indem sie beim Versanddienstleister einen Gewichtsnachweis anfordern. Andernfalls ist der Abschluss des Nachforschungsauftrags des Händlers abzuwarten, bevor weitere Schritte eingeleitet werden können.

8.    Produktpreise

8.1.       Die vom jeweiligen Händler in den Angeboten angegebenen Preise enthalten bereits die Versandkosten und stellen Gesamtpreise für das jeweilige Produkt dar (zur parallel erhobenen Servicegebühr siehe den nachfolgenden Vertragspunkt; zu Gutscheinen siehe Vertragspunkt 12). Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile für das Produkt einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern Versandkosten nicht enthalten sind, werden diese gesondert ausgewiesen.

8.2.       Werden sperrige oder große Produkte versandt oder zurückgesendet oder erfordert ein (Rück-)Versand den Einsatz einer Spedition, tragen die Nutzer:innen die dafür vom Händler vorgesehenen Kosten. Über diese Kosten werden die Nutzer:innen vom Händler gesondert informiert.

8.3.       Die Preise für die Produkte werden einschließlich Umsatzsteuer ausgewiesen. Der Zusatz „inkl. USt.“ bezieht sich auf die von den Händlern abzuführende Umsatzsteuer und nicht auf einen von den Nutzer:innen abziehbaren Vorsteuerbetrag. Sofern ein oder mehrere Produkte der Differenzbesteuerung unterliegen, erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer auf der Rechnung. Welche Produkte der Differenzbesteuerung unterliegen, wird im Hinweistext direkt im Bezahlvorgang angegeben.

9.    Servicegebühr

9.1.       refurbed behält am Ende des Bestellvorgangs eine Servicegebühr (einschließlich Umsatzsteuer) ein. Diese Servicegebühr ist im Gesamtpreis, der unmittelbar vor Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt wird, bereits enthalten. Die Servicegebühr trägt zum ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform bei, insbesondere für die Aufrechterhaltung der technischen Rahmenbedingungen für einen reibungslosen Bestellvorgang und die kontinuierliche Verbesserung des Angebots. Sie dient außerdem der Sicherstellung von Qualitätsstandards durch regelmäßige Stichprobenkontrollen bei Händlern. Darüber hinaus wird die Servicegebühr zur Bereitstellung eines umfassenden Kundensupports verwendet, der bei Bedarf den Kontakt zu Händlern herstellt, bei Problemen zwischen Nutzer:innen und Händlern vermittelt und zusätzlich einen eigenen Kundenchat mit direkten Ansprechpersonen von refurbed anbietet.

9.2.       Die Servicegebühr wird auf Grundlage des Gesamtbestellwerts des Warenkorbs vor Anwendung von Rabatten oder sonstigen Preisnachlässen berechnet. Der genaue Betrag der Servicegebühr, wird vor Ende des Bestellvorganges ausgewiesen. Die Höhe der Servicegebühr gestaltet sich wie folgt:

·         Bei einem Bestellwert bis einschließlich 50,00 Euro: 0,49 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 50,00 Euro bis einschließlich 100,00 Euro: 0,99 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 100,00 Euro bis einschließlich 200,00 Euro: 1,99 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 200,00 Euro bis einschließlich 300,00 Euro: 2,99 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 300,00 Euro bis einschließlich 400,00 Euro: 3,99 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 400,00 Euro bis einschließlich 700,00 Euro: 4,99 Euro

·         Bei einem Bestellwert von über 700,00 Euro: 5,99 Euro

9.3.       Sämtliche vor Abgabe der Bestellung angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweiligen Servicegebühr und aller anfallenden Steuern sowie Versandkosten (sofern diese nicht explizit ausgenommen sind). Die Servicegebühr[BL1]  wird im Rahmen des Bestellvorgangs als Bestandteil des Endpreises transparent ausgewiesen. Ein separater Ausweis der Servicegebühr erfolgt lediglich zu Informationszwecken.

10.  Informationen über das Empfehlungssystem und Preise

10.1.   Bei der Suche oder beim Durchstöbern von Produkten auf der Plattform werden den Nutzer:innen Ergebnisse basierend auf dem jeweiligen Produkttyp (z. B. iPhone 13, rot) oder der jeweiligen Kategorie (z. B. iPhone, Laptop, Tablet, Handy) angezeigt. Die Produkte werden in einer Standardsortierung nach Beliebtheit dargestellt. Nutzer:innen können diese Voreinstellung beibehalten oder die Sortierung nach ihren individuellen Präferenzen anpassen.

10.2.   Nutzer:innen können in der jeweiligen Kategorie aus folgenden Sortieroptionen wählen, um die Suchergebnisse in der gewünschten Reihenfolge anzuzeigen bzw. anzupassen: 

·         Beliebtheit ist die Standard-Sortierreihenfolge. Sie zeigt die relevantesten Produkte auf der Plattform, wobei Produkte mit höherer Relevanz generell oben und Artikel mit niedrigerer Relevanz unten angezeigt werden. refurbed berücksichtigt die folgenden Hauptfaktoren bei der Auswahl der nach Beliebtheit sortierten Ergebnisse, da dies die besten Indikatoren dafür sind, was den Nutzer:innenbedürfnissen entspricht:

o   Verkaufshistorie

o   Preis

o   Verfügbarkeit

·         Preis absteigend sortiert Produkte in absteigender Reihenfolge nach Preis, wobei das Produkt mit dem höchsten Preis an oberster Stelle und das Produkt mit dem niedrigsten Preis an unterster Stelle aufgeführt ist.

·         Preis aufsteigend sortiert Produkte in aufsteigender Reihenfolge nach Preis, wobei das Produkt mit dem niedrigsten Preis an oberster Stelle und das Produkt mit dem höchsten Preis an unterster Stelle aufgeführt ist.

10.3.   Darüber hinaus können Nutzer:innen die Ergebnisse auch filtern, um die Auswahl der Produkte weiter einzugrenzen. Die Filteroptionen wie Marke, Preis, Größe etc. basieren auf den verfügbaren Produktattributen.

10.4.   refurbed verwendet für die Reihung von Produkten oder Produkt-Badges keine personalisierten Daten.

10.5.   Bei der Anzeige eines bestimmten Produkts (zB iPhone 15) oder einer Produktvariante (zB iPhone 15, 128 GB, Dual-SIM, blau) ordnet refurbed Produktangebote so, dass den Nutzer:innen ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis und ein reibungsloses Nutzererlebnis geboten wird. Die Hauptfaktoren sind der Preis, gefolgt von der Produktqualität des Händlers, der Schnelligkeit und Qualität des Kundenservices sowie der termingerechten Versandleistung des Händlers. Bei Produkten mit mehreren Varianten oder Konfigurationen erfolgt die Sortierung der Produktvarianten basierend auf den beliebtesten Optionen wie Farbe, Zustand, Speichergröße und weiteren produktspezifischen Merkmalen (z. B. Schwarz, 128 GB).

10.6.   Rankings erfolgen ohne eine bevorzugte Behandlung einzelner Händler und basieren ausschließlich auf den zuvor genannten objektiven Faktoren. Nutzer:innen können für jedes Produkt alle verfügbaren Angebote transparent einsehen, indem sie auf den Link „Alle Angebote“ klicken.

10.7.   Produkt-Badges heben Produkte oder Angebote hervor, um Nutzer:innen dabei zu helfen, Artikel zu finden, die ihnen gefallen könnten. refurbed bietet die folgenden Badges an, um Nutzer:innen zu helfen, gute Angebote zu finden und beliebte Produkte nicht zu verpassen:

·              “Bestseller” hebt die meistverkauften Produkte in einer bestimmten Kategorie hervor. Der wichtigste Faktor ist die Anzahl der aktuellen und historischen Verkaufszahlen des Produkts, einschließlich aller verfügbaren Varianten (z.B. Farbe, Speicherkapazität, etc.).

·              “Fast ausverkauft” zeigt Produkte an, die nur noch limitiert vorhanden sind und bald ausverkauft sind (unter 3 Produkte von einem bestimmten Produkttyp und Konfiguration).

·              “Bester Deal” hebt die Produkte mit dem niedrigsten Preis in den letzten vierzehn (14) Tagen hervor. Die wichtigsten Faktoren sind hierbei Preis und Verfügbarkeit.

10.8.   Der “Neu-Preis“ auch “Stattpreis” ist der aktuelle Preis eines Produkts basierend auf dem Durchschnitt aller auf einem unabhängigen deutschsprachigen Preisvergleichsportal gelisteten Angebote und wird täglich neu ermittelt. Möglicherweise wird dies als durchgestrichener Preis angezeigt.

10.9.   “Für dich empfohlene” Produkte sind Produkte, die entweder kürzlich angezeigt wurden oder aus aggregierten Umsatzdaten hervorgehen.

11.  Zahlungsmöglichkeiten

11.1.   Auf der Plattform stehen den Nutzer:innen verschiedene Zahlungsmethoden zur Auswahl. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über etablierte Zahlungsdienstleister wie Stripe, Braintree und Hyperwallet (Dienst der PayPal-Gruppe), um eine sichere und effiziente Abwicklung zu gewährleisten.

11.2.   Die unterstützten Zahlungsarten (z. B. Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, Ratenzahlung) werden am Ende des Bestellvorgangs angezeigt. Wählen Nutzer:innen eine Klarna-Zahlungsart, erfolgt die Abwicklung direkt durch Klarna, das dabei als datenschutzrechtlich Verantwortlicher auftritt. Vor Abschluss des Bezahlvorgangs werden die Nutzer:innen gesondert auf die Klarna-Nutzungsbedingungen hingewiesen.

11.3.   refurbed übermittelt an die jeweiligen Zahlungsdienstleister nur jene personenbezogenen Daten, die für die Zahlungsabwicklung- oder Auszahlungsabwicklung erforderlich sind (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

11.4.   Soweit für einzelne Zahlungsarten nichts Abweichendes angegeben ist oder individuell vereinbart wird, sind sämtliche Zahlungsansprüche aus Kaufverträgen, die über die Plattform geschlossen werden, unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs zur Zahlung fällig.

12.  Gutscheine

12.1.   Eine nachträgliche Auszahlung oder Verrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Gutscheine sind nicht übertragbar und nur einmal verwendbar. Eine Barauszahlung ist ausgeschlossen. Wird vom Rückgaberecht Gebrauch gemacht, wird lediglich der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Ein Anspruch auf Erstattung oder Ersatz von Gutscheinen besteht nicht. Gutscheine können nicht mit anderen Rabattaktionen kombiniert werden.

13.  Urheberrechte von refurbed

13.1.   Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum von refurbed oder des Händlers, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte auf der Plattform als solche ist als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes geschützt.

13.2.   Ohne die ausdrückliche Zustimmung von refurbed dürfen keine Teile der Plattform systematisch extrahiert und/oder wiederverwendet werden. Insbesondere ist es ohne eine solche Zustimmung unzulässig, Data Mining, Webcrawler (Bots) oder ähnliche Datensammel- und Extrahierungsprogramme einzusetzen, um Teile der Plattform zur Wiederverwendung zu extrahieren – unabhängig davon, ob dies einmalig oder mehrfach geschieht. Ebenso ist es ohne Zustimmung von refurbed unzulässig, eine eigene Datenbank herzustellen und/oder zu veröffentlichen, die wesentliche Teile der Plattform von refurbed (z. B. Preise oder Produktinformationen) enthält.

14.  Haftung von refurbed und Gewährleistung

14.1.   Die Haftung von refurbed für Schäden richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Sach- und Vermögensschäden haftet refurbed jedoch – soweit gesetzlich zulässig – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet refurbed auch bei leichter Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes vorsehen.

14.2.   refurbed haftet unter keinen Umständen für solche Verzögerungen oder Leistungsausfälle, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden und außerhalb des Einflussbereiches von refurbed liegen (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, behördliche Anordnungen).

14.3.   Der Kaufvertrag über Produkte kommt ausschließlich zwischen den Nutzer:innen und dem jeweiligen Händler zustande, der selbständig über die Annahme des Angebots entscheidet. refurbed unterstützt im Rahmen des Plattformservices bei der Kontaktaufnahme mit den Händlern im Zusammenhang mit Gewährleistungs- oder sonstigen Ansprüchen, kann jedoch deren Durchsetzbarkeit nicht garantieren. Eine Haftung von refurbed (vorbehaltlich Ziffer 14.1) oder sonstige gesetzliche Pflichten bleiben hiervon unberührt.

15.  Verantwortlichkeit für Inhalte

15.1.   refurbed legt großen Wert darauf, dass nur Händler mit präzisen und vollständigen Produktbeschreibungen auf der Plattform zugelassen werden. Produkt- und Serviceinformationen, insbesondere zu Merkmalen, Verfügbarkeit und Preisen, werden von den Händlern bereitgestellt. Diese Informationen stellen keine Angebote von refurbed dar.

15.2.   Die Preise der Produkte werden von den jeweiligen Händlern festgelegt. refurbed ist als Plattformbetreiber um eine transparente Darstellung dieser Preise bemüht, einschließlich aller anfallenden Steuern, Gebühren und Lieferkosten.

15.3.   Eine Haftung von refurbed (vorbehaltlich Ziffer 14.1) oder sonstige gesetzliche Pflichten bleiben unberührt.

16.  Abtretung, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung

16.1.   Eine Abtretung von Ansprüchen gegen refurbed an Dritte ist unzulässig, sofern refurbed ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss der Abtretung hat. Überwiegt jedoch das berechtigte Interesse der Nutzer:innen an der Abtretung, ist diese zulässig. Ein solches Überwiegen ist insbesondere etwa bei Abtretungen an Verbraucherverbände nach § 29 KSchG, an Prozessfinanzierungsgesellschaften oder an vergleichbare Organisationen anzunehmen.

16.2.   Die Übertragung des Kundenkontos auf eine andere Person ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung von refurbed zulässig.

16.3.   Verbraucher:innen können gegenüber Forderungen von refurbed mit eigenen Forderungen aufrechnen, wenn diese im rechtlichen Zusammenhang mit ihrer Verbindlichkeit stehen oder wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von refurbed anerkannt wurde. Für Unternehmer:innen ist die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Das gesetzliche Zurückbehaltungsrecht bleibt für alle Nutzer:innen unberührt.

17.  Vertragsänderungen

17.1.   refurbed behält sich vor, diese AGB aus sachlichen Gründen (z. B. bei Änderungen gesetzlicher Bestimmungen, technischer Erfordernisse oder Erweiterung des Leistungsangebots) zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist jederzeit auf der Plattform unter https://www.refurbed.at/tos/ abrufbar und gilt für alle Nutzer:innen mit oder ohne Kundenkonto bei jeder Nutzung der Plattform. Für Nutzer:innen mit Kundenkonto werden wesentliche Änderungen spätestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widersprechen Nutzer:innen mit Kundenkonto den Änderungen nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung ausdrücklich hingewiesen. Erfolgt ein fristgerechter Widerspruch, läuft der Plattformnutzungsvertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter, unbeschadet des Rechts von refurbed, das Vertragsverhältnis mit angemessener Frist ordentlich zu kündigen.

18.  Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

18.1.   Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Für Verträge mit Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts der Verbraucher:innen gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

18.2.   Für Klagen von Unternehmer:innen gilt der Sitz von refurbed als vereinbarter ausschließlicher Gerichtsstand.

19.  Schlussbestimmungen

19.1.   Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame bzw. durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend auch für den Fall einer Regelungslücke.

20.  Widerrufsrecht[SB2] 

20.1.   Ungeachtet der jederzeitigen Möglichkeit, das Kundenkonto gemäß Ziffer 6.3 löschen zu lassen, kann der Plattformnutzungsvertrag von den Nutzer:innen jederzeit beendet werden.

20.2.   Für Kaufverträge mit Händlern über die Plattform steht Verbraucher:innen das gesetzliche Widerrufsrecht von vierzehn (14) Tagen ab Erhalt der Ware zu. Darüber hinaus verlängern die Händler dieses Widerrufsrecht freiwillig auf dreißig (30) Tage. Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen, etwa durch Verwendung des unter Ziffer 21 abrufbaren Widerrufsformulars. Die Nutzung des Formulars ist empfohlen, jedoch nicht verpflichtend. refurbed leitet die Widerrufserklärung unverzüglich an den betreffenden Händler weiter.

20.3.   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

20.4.   Wird ein Kaufvertrag mit einem Händler widerrufen, sind alle Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Mitteilung über den Widerruf beim Händler eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden für die Rückzahlung Entgelte berechnet.

21.  Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, fülle bitte dieses Formular aus und sende es postalisch oder via E-Mail zurück).

Muster Widerrufsformular für die Nutzung der Plattform

An:

Refurbed Marketplace GmbH
Jakov-Lind-Straße 7 A-1020 Wien
 service@refurbed.at
[A3] [SB4] 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name der Nutzer:in:_________________________________

Anschrift der Nutzer:in:_______________________________

Datum: ________________________________________________

Unterschrift: ____________________________________________ (nur bei Mitteilung auf Papier)

-–
(*) Unzutreffendes streichen.

Muster-Widerrufsformular für Produkte von Händlern:

(Wenn du den Vertrag widerrufen willst, dann füllen bitte dieses Formular aus und sende es an den Händler postalisch oder via E-Mail)

An:

Zu Händen von: _______________________________ (Hier bitte den Namen des Händlers angeben)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name der Nutzer:in:_________________________________

Anschrift der Nutzer:in:_______________________________

Datum: ________________________________________________

Unterschrift: ____________________________________________ (nur bei Mitteilung auf Papier)

-–
(*) Unzutreffendes streichen.

22.  Kontakt

Unsere Kontaktdaten findest du hier:

Refurbed Marketplace GmbH

Jakov-Lind-Straße 7

A-1020 Wien, Österreich

service@refurbed.at

+43 800-7001210[A5] 

Geschäftsbedingungen gültig bis 18. November 2025