Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (“AGB”)
Refurbed Marketplace GmbH
Jakov-Lind-Straße 7
A-1020 Wien
+43 800-7001210
Die Refurbed Marketplace GmbH ( “refurbed” ) betreibt unter der Domain www.refurbed.at sowie sämtlicher dazu gehörender Subdomains eine Internetplattform ( “Plattform” ), auf der aufbereitete Produkte aller Art sowie sonstige Leistungen ( “Produkte” ) von Verkäufern und sonstigen Dritten ( “Händler” ) angeboten und vertrieben und von Kunden ( “Kunden” ; Händler und Kunden gemeinsam auch “Nutzer” ) gekauft werden können.
refurbed stellt lediglich die technischen Rahmenbedingungen für den Vertragsabschluss unter Verwendung der Plattform zur Verfügung. refurbed wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Händlern und Kunden geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der unter Verwendung der Plattform geschlossenen Verträge erfolgt daher ausschließlich zwischen den Nutzern.
Diese AGB gelten für sämtliche Aufträge, Bestellungen und Rechtsgeschäfte zwischen einerseits refurbed und andererseits den Nutzern der Plattform. Mit der Nutzung der Plattform erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen AGB, die in der jeweils geltenden Fassung jederzeit unter https://www.refurbed.at/tos/ abrufbar sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, die von diesen AGB oder sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen refurbed und einem Nutzer abweichende Regelungen vorsehen, gelten nur, wenn sich refurbed diesen ausdrücklich und schriftlich unterworfen hat.
refurbed behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen der Entgelte sind nur mit Zustimmung des Nutzers möglich.
refurbed stellt ausschließlich die technische Möglichkeit zur Verwendung der Plattform durch die Nutzer zur Verfügung.
Verträge über die von den Händlern angebotenen Produkte kommen direkt zwischen dem Händler und dem Kunden zustande, refurbed wird ausdrücklich nicht Vertragspartei der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Für die Erfüllung der sich aus diesen Verträgen ergebenden Pflichten sind ausschließlich die beteiligten Nutzer verantwortlich.
Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Produkte und Dienstleistungen für die Nutzer, finden sich in den Produktbeschreibungen und den ergänzenden Angaben auf der Plattform. Diese werden ausschließlich von den Händlern zur Verfügung gestellt und sind daher keine rechtsverbindlichen Angebote von refurbed. refurbed übernimmt weder Gewähr für die Angaben zum Produkt selbst noch für Preise, Verfügbarkeiten oder Lieferzeiten.
Um die Leistungen der Plattform als Händler in Anspruch nehmen zu können, ist der (potentielle) Händler verpflichtet, sich auf der Plattform zu registrieren und einen Händleraccount anzulegen.
Die Möglichkeit zur Registrierung als Händler besteht ausschließlich für Unternehmer iSd §§ 1 bis 3 UGB. refurbed ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, vor der Registrierung die Unternehmereigenschaft des Händlers zu kontrollieren. refurbed behält sich vor, vom (potentiellen) Händler vor und während der Nutzung der Plattform durch den Händler Nachweise über die Unternehmereigenschaft zu verlangen.
Vor der Registrierung findet zwischen refurbed und dem Händler ein detailliertes Erstgespräch statt, in welchem einerseits die Eignung des Händlers geprüft wird und andererseits die qualitativen Anforderungen von refurbed detailliert dargestellt werden. Nach Feststellung der Eignung des Händlers durch refurbed übermittelt refurbed dem Händler den Händler-Guide, die Quality Charter und die AGB an die vom (potentiellen) Händler hinterlegte E-Mail-Adresse.
Sofern sich der Händler mit den qualitativen Anforderungen von refurbed, dem Inhalt dieser AGB, des Händler-Guides und der Quality Charter einverstanden erklärt, kann er sich über den Link für die Nutzung der Plattform registrieren. Mit Absenden seiner Daten im Rahmen der Registrierung stimmt der Händler der Geltung und dem Inhalt der AGB, des Händler-Guides und der Quality-Charter zu.
Nach Erstellung des Händleraccounts werden dem Händler von refurbed die Zugangsdaten zur Plattform zugesandt. Erst damit kommt der Vertrag über die Nutzung der Plattform zwischen refurbed und dem Händler zustande. refurbed steht es insbesondere mit Blick auf die vom Händler anzubietenden Produkte frei, den Vertragsschluss abzulehnen.
Der Händler ist verpflichtet, Datenänderungen (zB Firmenname, Anschrift) refurbed unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach der jeweiligen Änderung, schriftlich oder per E-Mail an folgende Adresse seller@refurbed.com mitzuteilen.
Die Händler sind verpflichtet, die Zugangsdaten des Händleraccounts geheim zu halten und an keinen Dritten weiterzugeben. Die Händler haben einen Missbrauch und jede sonstige unbefugte Nutzung durch Dritte sofort refurbed bekannt zu geben. Bis zum Einlangen dieser Mitteilung wird dem Händler jeder Zugriff und jede mit seinem “Händleraccount zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
Dem Händler ist es nicht erlaubt, die Plattform für die Bewerbung von Produkten, die außerhalb der Plattform zu kaufen sind, zu nutzen oder solche Werbemaßnahmen (zB Flyer) in die Versandverpackung beizulegen.
Kunden haben während eines Bestellprozesses die Möglichkeit, einen Kundenaccount anzulegen und damit die Plattform zu nutzen.
Dazu wählt der Kunde das gewünschte Produkt aus, betätigt die Schaltfläche “Jetzt kaufen” und gibt seine Daten ein. Vor Betätigung der Schaltfläche mit der Aufschrift “Zahlungspflichtig bestellen” hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, seine Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung sowie den Kauf durch Schließen seines Browserfensters oder Auswahl der Funktion “zurück” seines Browsers abzubrechen.
Mit Betätigung der Schaltfläche “Zahlungspflichtig bestellen” wird automatisch ein Kundenaccount erstellt und die Zustimmung zu diesen AGB erteilt. Es kommt dabei aber noch kein Vertrag zwischen dem Händler und dem Kunden zustande. Der Kunde gibt damit gegenüber dem Händler nur ein Angebot ab, das refurbed (als Bote) an den Händler weiterleitet. Der Händler entscheidet selbstständig über die Annahme des Angebots. Durch Versand der bestellten Produkte kommt der Vertrag zwischen Kunden und Händler zustande.
Jeder Kunde ist verpflichtet, die Daten des Kundenaccounts geheim zu halten und an keinen Dritten weiterzugeben. Jeder Kunde hat einen Missbrauch oder eine sonstige unbefugte Nutzung durch Dritte sofort refurbed bekannt zu geben. Bis zum Einlangen dieser Mitteilung wird dem Kunden jeder Zugriff und jede mit seinem Kundenaccount zusammenhängende Handlung oder Inanspruchnahme von Leistungen zugerechnet.
Der Bestellablauf richtet sich nach den Angaben des jeweiligen Händlers. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und dabei zum Teil automatisiert. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere durch SPAM-Filter nicht verhindert wird.
Der Vertrag zur Nutzung der Plattform wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
refurbed hat das Recht, einen Händler vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis mit einem Händler jederzeit mit sofortiger Wirkung zu beenden und dessen Händleraccount zu löschen, wenn dieser rechtswidrige oder gegen die AGB verstoßende Inhalte auf der Plattform veröffentlicht. All das gilt auch für den Fall, dass ein Händler seinen Verpflichtungen gegenüber refurbed oder gegenüber den Kunden, insbesondere jenen nach Punkt 13 dieser AGB, nicht nachkommt.
Im Falle des rechtswidrigen oder gegen die AGB verstoßenden Verhaltens von Kunden kann refurbed auch Kundenaccounts vorübergehend sperren oder das Vertragsverhältnis beenden und deren Account endgültig löschen.
refurbed wird die berechtigten Interessen des Nutzers bei der Auswahl der Maßnahmen berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des Nutzers in Textform begründen.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seinen Account durch Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail) an refurbed löschen zu lassen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beider Parteien bleibt unberührt.
Die bloße Nutzung der Plattform ist für Kunden kostenfrei.
Alle Zahlungen für Produkte erfolgen über die Zahlungsdienstleister (i) Stripe oder (ii) PayPal je nach angebotener Zahlungsmöglichkeit des Händlers und Wahl des Kunden.
In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ),Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, (“Klarna”) ist auch die Zahlung auf Rechnung und eine Ratenzahlung möglich, wobei die Zahlung jeweils an Klarna erfolgt. Weitere Informationen zu diesen Zahlungsarten können hier abgerufen werden. Bei Auswahl dieser Zahlungsmöglichkeiten erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen von Klarna, die hier abgerufen werden können, einverstanden. Die Personenangaben werden von Klarna entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Refurbed nutzt die Zahlungsdienste von Hyperwallet, um Zahlungen an dich zu leisten. Diese Zahlungsdienste unterliegen den Hyperwallet-Nutzungsbedingungen https://www.hyperwallet.com/agreements-terms/ und den Hyperwallet Datenschutzbestimmungen https://www.hyperwallet.com/agreements-privacy/.
Der Händler zahlt refurbed für jedes über die Plattform verkaufte Produkt eine Provision. Die Höhe der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste als Bestandteil des Händler-Guides. refurbed behält sich die jederzeitige Änderung der Provisionen oder des Leistungsumfangs vor. Solche Änderungen werden allen Händlern via E-Mail oder einem anderen elektronischen Informationssystem zumindest dreißig (30) Tage vor Inkrafttreten der Änderungen bekanntgegeben. Die Händler haben die Möglichkeit, binnen dieser dreißig (30) Tage das Vertragsverhältnis mit refurbed zu beenden. Wird das Kündigungsrecht vom Händler nicht bis zur Rechtswirksamkeit der Änderungen ausgeübt, gelten die Änderungen als wirksam vereinbart. Von den Änderungen sind auch die zum Zeitpunkt der Rechtswirksamkeit bereits auf der Plattform gelistete Produkte erfasst.
Die von refurbed gegenüber den Händlern in der aktuellen Preisliste genannten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Der Händler erhält zum Ende des Kalendermonats eine Abrechnung per E-Mail und kann diese direkt über das Login-Interface für Händler selbst downloaden. In dieser Abrechnung werden alle Verkäufe im entsprechenden Zeitraum berücksichtigt. Verträge, von denen ein Kunde rechtmäßig nach den einschlägigen verbraucherschutzrechtlichen Bestimmungen zurücktritt, sind nicht provisionspflichtig. Etwaige Über- oder Unterzahlungen werden im Folgemonat verrechnet.
Abhängig von der Wahl des Zahlungsdienstleisters erfolgt die Abrechnung der Provision wie folgt:
(i) bei Zahlungen via Stripe wird die Verkaufsprovision von Stripe direkt an refurbed abgeführt und der restliche Bruttoverkaufspreis inklusive Versandkosten an den Händler innerhalb des im Seller-Guide festgelegten Zeitraumes überwiesen;
(ii) bei Zahlungen via PayPal fließt der Bruttoverkaufspreis inklusive Versandkosten direkt zum Händler. Die angefallenen Verkaufsprovisionen werden dem Händler innerhalb von 45 Tagen nach Ende des Monats gesammelt in Rechnung gestellt. Der Händler hat diesen Betrag innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungserhalt an refurbed zu bezahlen.
Bei Zahlungsverzug werden dem Händler die gesetzlichen Verzugszinsen gem § 456 UGB verrechnet. Weiters hat der Händler alle für die Betreibung der Ansprüche anfallenden Mahn- und Inkassospesen sowie Rechtsanwalts- und Gerichtskosten zu ersetzen.
Händlern ist es verboten, die Gebührenstruktur von refurbed zu umgehen. Geschäfte und Folgegeschäfte außerhalb der Plattform, welche jedoch über die Plattform angebahnt wurden, fallen ebenfalls unter die im Händler-Guide spezifizierten Provisionsvereinbarungen. Kommen über das Mailsystem von refurbed Anfragen, die vom An- oder Verkauf von Produkten außerhalb der Plattform handeln, hat der jeweilige Händler diese an refurbed unverzüglich zu melden und weiterzuleiten und besteht für derartige Geschäfte ein Provisionsanspruch von refurbed.
refurbed ist berechtigt, sowohl alle vom Händler angebotenen Produkte als auch einzelne Produktgruppen mittels Rabatt- und/oder Gutscheinaktionen zu bewerben.
Im Rahmen dieser Rabatt- und/oder Gutscheinaktionen können Kunden die über die Plattform vertriebenen Produkte zu einem günstigeren Preis erwerben.
Die sich beim Händler ergebenden Mindereinnahmen können von refurbed mit den gegenüber dem Händler bestehenden Provisionsansprüchen verrechnet werden oder dem Händler direkt gutgeschrieben werden. Ein Saldo zugunsten des Händlers, welcher nach drei Monaten nicht durch Provisionsansprüche von refurbed ausgeglichen werden konnte, wird dem Händler binnen dreißig (30) Tagen ausgezahlt.
refurbed stellt die Plattform mit einer Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel zur Verfügung.
Davon ausgenommen sind Zeiten, die der Wartung der Server der Plattform dienen sowie sämtliche Ausfallzeiten, die refurbed nicht zu vertreten hat. Die regulären Wartungsfenster der Server von refurbed sind sonntags von 02:00 bis 06:00 Uhr.
Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte geschützt und stehen jeweils im Eigentum von refurbed oder der Händler, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte auf der Plattform als solche ist gegebenenfalls als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne des 40f UrhG geschützt.
Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von refurbed dürfen keine Teile der Plattform systematisch extrahiert und/oder wiederverwendet werden. Insbesondere dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von refurbed kein Data Mining, Robots oder ähnliche Datensammel- und Extrahierungsprogramme eingesetzt werden, um irgendwelche Teile der Plattform zur Wiederverwendung zu extrahieren, gleichgültig ob einmalig oder mehrfach. Weiters darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von refurbed keine eigene Datenbank hergestellt und/oder veröffentlicht werden, die wesentliche Teile (zB Preise und Produktinformationen) der Plattform von refurbed beinhaltet.
Die Plattform darf nicht für das Anbieten, den Vertrieb oder Verkauf von Waren oder Dienstleistungen verwendet werden, deren Erwerb gesetzlich verboten ist, gegen Rechte Dritter (zB Urheberrechte) oder gegen die guten Sitten sowie den Inhalt dieser AGB verstößt. Insbesondere ist auch der Verkauf von folgenden Produktgruppen untersagt:
refurbed ist nicht verpflichtet, die von den Händlern auf der Plattform veröffentlichten Angebote auf Rechtsverletzungen zu prüfen. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit ist allein der jeweilige Händler verantwortlich. refurbed hat insbesondere keinen Einfluss auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der Angebote.
refurbed behält sich vor, von Händlern veröffentlichte Inhalte zeitweise zu sperren oder zu löschen, wenn diese rechtswidrige oder gegen die AGB verstoßende Inhalte zum Inhalt haben.
Die Händler können auf der Plattform eigene Inhalte veröffentlichen. Sie verpflichten sich dabei, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen oder dazu geeignet sind.
refurbed haftet bei der Produktlistung weder für die Richtigkeit noch für die Vollständigkeit der im Produktkatalog angeführten Informationen und sonstigen Angaben zum jeweiligen Produkt. Der Händler ist für die vollständige inhaltliche Richtigkeit seines Angebotes selbst verantwortlich. Der Händler kann die Richtigstellung der Informationen per E-Mail oder telefonisch bei refurbed beantragen.
refurbed haftet weder für die Durchsetzbarkeit eines über die Plattform zwischen einem Händler und einem Kunden geschlossenen Vertrags noch für die angebotenen Produkte aus Gewährleistung, Schadenersatz, Produkthaftung oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen.
refurbed ist nicht verantwortlich für allfällige Preisschwankungen und -änderungen der von den Händlern auf der Plattform angebotenen Produkte. Es bestehen somit keinerlei Ansprüche auf Vergünstigungen, einen Discount oder Ähnliches seitens der Kunden gegenüber refurbed.
Jeder Händler verpflichtet sich, refurbed vollständig schad- und klaglos zu halten, falls refurbed wegen vom Händler eingestellter und damit veröffentlichter Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird. Die Freistellung umfasst auch Strafen, Schadensersatz und sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.
Ungeachtet der jederzeitigen Möglichkeit, den Nutzeraccount gemäß Punkt 5.5 löschen zu lassen, ist refurbed gesetzlich dazu verpflichtet, Kunden über ihr gesetzliches Rücktrittsrecht zu informieren. Die Kunden haben somit die Möglichkeit binnen dreißig (30) Tagen ab Erstellung des Nutzeraccounts ohne Angabe von Gründen unter Verwendung des unter Punkt 18. abrufbaren Widerrufsformulars vom Vertrag über die Nutzung der Plattform mit refurbed zurücktreten. Die Verwendung des Widerrufsformulars ist nicht verpflichtend.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Wenn der Vertrag widerrufen wird, werden alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die angebotene, günstigste Standardlieferung, gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei refurbed eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die erhaltenen Produkte sind unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen dreißig (30) Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde refurbed über den Widerruf dieses Vertrags informiert hat, an refurbed zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Produkte vor Ablauf der Frist von dreißig (30) Tage abgesendet werden. Die Kosten der Rücksendung werden von refurbed getragen.
Hinsichtlich der von Händlern gekauften Produkte gilt Punkt 13.2.
Der Händler ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm auf der Plattform angebotenen Inhalte sowie die Qualität der angebotenen Produkte verantwortlich. Insbesondere sind die nach der gesondert vereinbarten Quality Charter vorgegebenen Qualitätsstandards der Produkte einzuhalten.
Ungeachtet allfälliger für den Kunden günstigerer gesetzlicher Regelungen, verpflichtet sich der Händler, dem Kunden für über die Plattform gekaufte Produkte jeweils ein 30-tägiges Widerrufsrecht einzuräumen. Alle gesetzlichen Informations- und Aufklärungspflichten und dergleichen (insbesondere nach dem FAGG) sowie alle damit verbundenen Konsequenzen treffen ausschließlich den Händler und nicht refurbed.
Ungeachtet allfälliger für den Kunden günstigerer gesetzlicher Regelungen, verpflichtet sich der Händler, dem Kunden für über die Plattform gekaufte Produkte jeweils eine 12-monatige Garantie für diese Produkte einzuräumen. Der Händler verpflichtet sich, alle Mängel, die innerhalb der Garantiefrist ohne Verschulden des Kunden eingetreten sind, durch Reparatur oder Austausch des Produkts zu beheben.
Der Händler verpflichtet sich, für Kundenanfragen einen professionellen Support Service in der jeweiligen Landessprache anzubieten.
Sämtliche Verpflichtungen aus der Elektroaltgeräte-VO bzw WEEE-Richtlinie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte und allfälliger ähnlicher Vorgaben oder nachfolgenden Regelungen treffen ausschließlich den Händler. Der Händler ist für die Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben selbst verantwortlich und trägt refurbed diesbezüglich keinerlei Haftung.
Sofern refurbed nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine weitergehende Haftung von refurbed, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, atypische Schäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, mittelbare- und Folgeschäden, Schäden Dritter etc ist ausgeschlossen. Dies gilt vorbehaltlich anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen (zB nach dem KSchG).
refurbed haftet nicht für die Kompatibilität des Internetdienstes mit der Hard- oder Software, für die ständige Verfügbarkeit, für Viren, Missbrauch oder Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung des Nutzers aufgrund von ungeeigneter, verwendeter Hard- oder Software sowie für Fehlfunktionen, die aufgrund der Internetanbindung oder die sonst aus der Nutzung der Daten oder des Internetdienstes entstehen. Die Nutzer sind auch selbst dafür verantwortlich, welche Verlinkungen sie in Anspruch nehmen.
Der Händler ist für die ordnungsgemäße Entrichtung sämtlicher anfallenden Steuern selbst verantwortlich. refurbed übernimmt keinerlei diesbezügliche Haftung.
Eine Haftung von refurbed für Schäden aufgrund höherer Gewalt (zB Streik, Krieg, Erdbeben, Seuchen) ist ausgeschlossen.
Ist der Nutzer Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist von refurbed ein Jahr auf erneuerte Produkte („gebrauchte Ware”) sowie zwei Jahre auf alle neuen Produkte.
Die Abtretung von Ansprüchen gegen refurbed an Dritte ist nur mit vorhergehender schriftlicher Zustimmung von refurbed möglich. Dies gilt insbesondere für eine Übertragung des Benutzerkontos an einen Dritten.
Der Nutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Händlern steht ein Zurückbehaltungsrecht nur gegenüber rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zu.
Der Nutzer darf ausschließlich gegen rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenforderungen aufrechnen.
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisnormen und des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist der Sitz von refurbed, soweit dem zwingende gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen lässt die Geltung der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine solche wirksame bzw durchführbare, die ersterer nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt. Dies gilt sinngemäß auch für den Fall einer Lücke in den Bestimmungen.
Informationen, Daten, Unterlagen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Ideen, Know-How, Codes etc (“Informationen”), die dem Nutzer im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit refurbed bekannt werden, unterliegen – unabhängig auf welchem Weg diese zugegangen sind (elektronisch, print etc) – der strengen Vertraulichkeit. Ausgenommen sind solche Informationen, die bereits allgemein öffentlich bekannt oder sonst öffentlich zugänglich sind oder ausdrücklich von refurbed als nicht vertraulich bezeichnet werden. Dem Nutzer ist es daher untersagt, vertrauliche Informationen selbst außerhalb des Vertragszweckes zu nutzen oder diese Dritten unberechtigt zur Verfügung zu stellen. Die Vertraulichkeit gilt auch nach einer allfälligen Vertragsbeendigung als vereinbart und weiter aufrecht.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es postalisch oder via Email zurück).
Muster Widerrufsformular
An:
Refurbed Marketplace GmbH Jakov-Lind-Straße 7 A-1020 Wien service@refurbed.com
Hiermit widerrufe ich den von mir am _______________________ abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der unter www.refurbed.at zur Verfügung gestellten Plattform.
Name des Verbrauchers:_________________________________
Anschrift des Verbrauchers:_______________________________
Datum: _______________________________________________
Unterschrift: ____________________________________________
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